Türkisblau als neuer Indikator

Weißes Licht für die Scheinwerfer, Rot für Brems- sowie Rücklichter und Gelb für die Blinker – diese Farben sind uns bekannt und signalisieren die jeweiligen Aktionen eines Fahrzeugs. Nun steht eine neue, vielleicht sogar revolutionäre Farbe in den Startlöchern, die nicht nur aufgrund Ihrer Ästhetik, sondern auch vor allem aufgrund der Bedeutung Aufsehen erregt: Türkisblau für autonomes Fahren.
"Die Markierungslichter können die Akzeptanz und die Sicherheit erhöhen, da ein automatisierter Fahrmodus damit auch von außen klar erkennbar ist", teilte das Unternehmen am 19. Dezember 2023 mit. Testweise soll das Licht erstmalig für Fahrzeuge in den USA eingesetzt werden, jedoch stehen die Chancen gut, dass wir Türkisblau zukünftig auch in den Scheinwerfen deutscher Autos sichten werden. Auch BMW gehört zu den Automobilhersteller, welche das türkise Licht als Indikator für autonomes Fahren verwenden möchten.

Wieso genau Türkis?

Ausschlaggebend für Türkis sind zwei Punkte: Eine schnelle Wahrnehmung im Straßenverkehr und die Individualität welche eine gute Unterscheidbarkeit von bereits vorhandenen Leuchtfarben aber auch Verkehrssignalen wie Ampeln oder Warnlichtern garantiert. So kann eine Verwechslungsgefahr stark gemindert werden. Hinzukommend wurden auch Probandenstudien durchgeführt. Das Ergebnis: Psychologische aber auch Physiologische Faktoren haben Türkis zum Sieger der Untersuchung gekrönt. Laut Farbpsychologie vermittelt Türkis Eigenständigkeit, Intelligenz und Intuition.

Internationaler Standard

Kalifornien und Nevada sind die ersten US-Bundesländer, die eine Ausnahmegenehmigung für die türkisen Leuchtelemente ausgesprochen haben. Zum aktuellen Stand existiert auf internationaler Ebene kein einheitlicher rechtlicher Leitfaden. Ein weiterer Grund, wieso sich der Automobilhersteller dafür einsetzen möchte, Türkis als Farbe zur Visualisierung des automatisierten Fahrzustandes zu standardisieren. Kalifornien und Nevada hätten laut dem Unternehmen mit den nun erteilten Ausnahmegenehmigungen "den ersten wichtigen Schritt gemacht". Schreitet die Entwicklung von autonomen Fahrzeugen weiter rasant fort und fallen die ersten Fahrten positiv aus, ist Türkis vielleicht bald ein fester Bestandteil des weltweiten Straßenverkehrs und zeigt so zuverlässig und eindeutig, ob ein Auto aktuell manuell oder autonom gesteuert wird.

Schnell gelesen: Geplante Maßnahmen im Stuttgarter-Raum

Der Landesbauernverband plant eine Kundgebung am Samstag, den 06.01.2024 im oberen Schloßgarten. Die anschließenden Protestaktionen beginnen am Montag, den 08.01.2024 um 9 Uhr und sollen bis 13 Uhr andauern. Im Rahmen dieser wird es einen Auto- bzw. Traktorenkorso mit maximal 150 Fahrzeugen beginnend vom Cannstatter Wasen über die B14 zur Innenstadt zwischen Torstraße und Rothebühlplatz. Am Freitag, den 10.01.2024 soll es dann unter dem Motto "Keine Steuererhöhung für die Landwirtschaft" eine zentrale Protestaktion auf dem Cannstatter Wasen geben. Es werden bis zu 1.000 Fahrzeuge erwartet.

Weitere Bauernproteste finden dezentral und in den einzelnen Regionen rund um Stuttgart statt. Es sind Mahnfeuer, Kolonnen- und Sternfahrten geplant.

Wieso wird Demonstriert?

Landwirte in ganz Deutschland planen ab Montag Proteste gegen die zukünftigen Sparpläne der Ampel-Regierung. Nun soll über die gesamte kommende Woche durch Protestaktionen der Verkehr an verschiedenen Orten im Land beeinträchtigt werden. Protestiert wird hauptsächlich gegen die geplanten Kürzungen von Subventionen, insbesondere die Abschaffung des Kfz-Steuerprivilegs und die schrittweise Reduzierung der Steuererleichterungen bei Agrardiesel. Trotz einigen Zugeständnissen der Bundesregierung, fordern die Landwirte eine einhundertprozentige Rücknahme des Vorhabens der Ampelregierung. Die Argumente der Bauern: Zusätzlichen Kosten welche ihre Existenz gefährden könnten.

Bundesregierung gibt teilweise nach

Am Donnerstag betonte die Bundesregierung im Angesicht der drohenden Proteste, dass die Abschaffung der Steuerbegünstigungen beim Agrardiesel nicht sofort, sondern erst bis 2026 vollständig erfolgen soll. Dennoch sollen Begünstigungen im laufenden Jahr um 40 Prozent gekürzt werden. Habeck sagte: „Wir haben in den letzten Tage noch mal intensiv miteinander gesprochen, weil wir die Belastung der Landwirte sehen.“ Trotz Rückrudern der Regierung bleibt die Mehrzahl der Bauern unnachgiebig. Auch der Präsident des deutschen Bauernverbandes Joachim Rukwied, betrachtet die geschilderten Nachbesserungen der Regierung als unzureichend. Die Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen kritisiert die Bundesregierung mit folgenden Worten: „Nach wie vor gilt: Es muss eine vollständige Rücknahme der Streichung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel geben – und kein Stückwerk. Die Bundesregierung muss endlich die Zeichen der Zeit erkennen.“

Verschiedene Aktionen in Baden-Württemberg

Die bevorstehenden Protestaktionen in Baden-Württemberg fallen vielfältig aus und betreffen ganz unterschiedliche Städte / Regionen. Angekündigt ist in Heilbronn eine Großdemonstration mit über 200 Traktoren, während im Kreis Karlsruhe eine Sternfahrt organisiert wird. Stuttgart kann sich über einen Autokorso freuen und in Mannheim rollt eine Traktordemo durch die Innenstadt. Insgesamt sind zahlreiche Aktionen über das gesamte Bundesland verteilt. Als Reaktion darauf warnt nun das Innenministerium Baden-Württemberg vor Verkehrsbeeinträchtigungen. Versammlungen von unzähligen Traktoren könnten zu erheblichen Einschränkungen im Straßenverkehr führen.

Geplante Aktionen in Baden-Württemberg:

Heilbronn: Großdemonstration mit Traktoren
Kreis Karlsruhe: Landwirt organisiert Sternfahrt
Stuttgart: Kundgebung mit anschließendem Autokorso
Mannheim: Traktordemo durch die Innenstadt
Heidelberg: Bauern wollen auf Blockaden verzichten
Ravensburg: Bis zu 1000 Landwirte erwartet
Reutlingen: Sorge vor Vereinnahmung durch Extremisten
Tübingen: Großdemonstration wohl verschoben
Ostalb und Ulm: Demozüge auf Bundesstraßen und Autobahnen
Freiburg und Umgebung: Aufruf zu friedlichen Protesten

Hintergrund der Proteste in 2021

Der Ursprung der Bauernproteste ist auf die Haushaltskrise der deutschen Bundesregierung zurückzuführen. Im November 2021 erklärte das Bundesverfassungsgericht eine Änderungswidmung von Geldern im Haushalt für ungültig, was zu einem unglaublichen Defizit von 60 Milliarden Euro führte. Als Reaktion plante die Regierung Sparmaßnahmen, darunter auch die Streichung von steuerlichen Vergünstigungen beim Agrardiesel sowie das Ausfallen von Befreiungen aus der Kfz-Steuer für Land- und Forstwirtschaftliche Maschinen. Dies führte zu großen Empörungen unter Landwirten aus ganz Deutschland.

Zusammenfassung:

Die Landwirtschaft ist empört über Streichungen von Subventionen, steuerlichen Vergünstigungen beim Agrardiesel und durch das Ausfallen der Befreiung von der Kfz-Steuer. Landwirte aus Baden-Württemberg und ganz Deutschland planen zahlreiche Protestaktionen am Montag, den 8. Januar gegen die drohenden Subventionskürzungen der Bundesregierung. Geplant sind landesweite Demonstrationen, auch Großdemonstrationen, Sternfahrten und eine Menge Kundgebungen. Die Annäherungsversuche der Bundesregierung, die die Abschaffung von Steuerbegünstigungen von Agrardiesel bis 2026 vorsieht, wird von Landwirten als unzureichend betrachtet - die Demonstrationen finden trotzdem statt. Wichtig ist, dass die Proteste friedlich verlaufen sollen, jedoch muss mit erheblichen Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.

Aktuelle Situation:

Personen, die Ihren Dienstwagen privat nutzen, kein Fahrtenbuch führen und einen Verbrenner fahren, müssen derzeit jeden Monat 1 % des Brutto-Listenpreises als Steuer für den geldwerten Vorteil zahlen. Doch nun steht die Ein-Prozent-Regel für Firmenwagen im Mittelpunkt der Diskussion. Besonders SPD-Verkehrspolitiker kritisiert die aktuelle Regelung. „Wir schlagen eine Reform der Dienstwagenbesteuerung vor, die klimaneutrale Antriebe in den Vordergrund stellt" heißt es in einem aus dem „Handelsblatt“ vorliegenden Papier. Isabel Cademartori, Sprecherin der SPD-Verkehrspolitiker, betont: “Wir beabsichtigen, die Einnahmen in klimafreundliche Mobilität zu investieren.”

Der Ansatz:
Ein Steuer orientiertes Stufensystem, welches sich am CO2-Ausstoß der Fahrzeuge ausrichtet. So sollen Mehreinnahmen für die Staatskasse generiert werden, während eine klimafreundliche Mobilität gefördert wird. Verbrenner würden demnach mit 1,25 und 1,5 Prozent versteuert werden, doch auch Plug-in-Hybride werden von einem Anstieg der Steuern nicht verschont. Dieser soll künftig von 0,5 auf 0,75 Prozent angehoben werden. Elektro- und Wasserstofffahrzeuge wären somit die einzigen Gewinner der Debatte, denn diese hätten nach wie vor einen Steuersatz von 0,25 Prozent bei einem Brutto-Listenpreis von bis zu 60.000 Euro. So sollen effektiv Mehreinnahmen generiert werden, während die Kaufentscheidung zum klimaschonenden Dienstwagen deutlich attraktiver wird.

Konflikte in der Politik

Die Forderung der SPD zur Erhöhung der Steuern findet Unterstützung auf Seitens der Grünen. Argumente wie eine erhöhte Akzeptanz, mehr Gerechtigkeit und die positiven klimatischen Auswirkungen sind ausschlaggebende Diskussionspunkte der Fraktion. Das dabei eingenommene Geld, würde Stefan Gelbhaar in eine klimaneutrale Zukunft investieren. So steht der Ausbau der Bahn sowie die Ladeinfrastruktur für E-Auto im Fokus.
Im Kontrast hierzu positioniert sich die FDP ablehnend und erklärte, dass bereits heute zahlreiche Unternehmen Ihre Dienstwagen auf umweltfreundliche Autos umstellen würden. Auch die CDU ist nicht begeistert und befürchtet, dass dies den Automobilstandort Deutschland gefährden und viele Arbeitsplätze in Unsicherheit wiegen könnte.

Auswirkung auf Unternehmen

Unternehmen, die Ihre Flotten derzeit mit Verbrennern oder auch Plug-in-Hybriden ausgestattet haben, würden nach Umsetzung der vorgeschlagenen Regulierung finanziell stärker belastet werden. Kleine, nicht umsatzstarke Unternehmen, tendieren dazu diese Belastung auf den Preis beim Endverbraucher abzuwälzen. Aber auch bei großen Firmenflotten würde die Steueranpassung stark ins Gewicht fallen. Jedoch könnte genau dieses Gewicht, die Motivation steigern, verstärkt auf umweltfreundliche Fahrzeuge zu setzen. Somit wird die geplante Steuerreform nicht ausschließlich als finanzielle Belastung gesehen, sondern eröffnet Unternehmen zeitgleich auch die Möglichkeit, eine profitable Rolle als Vorreiter im Thema der Elektromobilität einzunehmen. Unternehmen könnten so nachhaltige Flottenstrategien ausarbeiten, um die steuerliche Belastung zu minimieren und zeitgleich den Klimaschutz zu unterstützen. Somit wird die Debatte über die Dienstwagenbesteuerung nicht nur auf politischer Ebene, sondern auch auf unternehmerischer Ebene intensiv ausgefochten.

Fazit und Ausblick:

Anhand der aktuellen Diskussion über eine Reform der Dienstwagenbesteuerung in Deutschland, wird der stetig expandierende Druck zur Eindämmung des Klimawandels immer deutlicher. Eine Erhöhung der Steuern für Verbrenner sowie Plug-in-Hybride, löst hierbei unterschiedliche politische Meinungen und Blickpunkte aus. Ob die SPD und die Grünen, welche die Maßnahmen als notwendigen Schritt sehen gegen die Argumente der FDP und CDU hinsichtlich möglicher negativer Auswirkungen ankommen, ist derzeit noch unklar. Die denkbaren Konsequenzen reichen weit und gehen von finanziellen Belastungen bis hin zur Chance sich als Vorreiter der Elektromobilität zu positionieren und so zu profitieren.

Mehr Informationen zum Thema finden Sie im Handelsblatt:

Handelsblatt - Dienstwagenbesteuerung

Kündigungsstrategie: Krankmeldung

Eine Frau beendet ihr Arbeitsverhältnis, zeitgleich folgte eine Krankmeldung über die gesamte Dauer der Kündigungsfrist. So erschien die Frau bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses nicht mehr an Ihrem Arbeitsplatz. Die Strategie: Kündigen, krankschreiben lassen und trotzdem über die restliche Beschäftigungszeit voll bezahlt werden. Die Gegenreaktion des Arbeitgebers ließ in dem Fall nicht lange auf sich warten. Die Auszahlung der Entgeltfortzahlung wurde eingestellt. Die Frau reichte daraufhin Klage auf Zahlung ein, die im Arbeitsgericht Lübeck zunächst erfolgreich war, jedoch in der zweiten Instanz vor dem Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein abgewiesen wurde.

Zahlungsklage war nicht erfolgreich

Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein stützte sich auf den hohen Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. Besonders betont wurde, dass dieser nicht nur durch eine zeitlich genau abgestimmte Krankschreibung bis zum Ende der Kündigungsfrist erschüttert werden kann, sondern auch dann infrage gestellt werden kann, wenn mehrere Bescheinigungen passend in den Zeitraum der Entgeltfortzahlung fallen, und das Kündigungsschreiben bereits darauf hinweist, dass der Arbeitgeber von Anfang an nicht mehr mit einer Anwesenheit des Mitarbeiters rechnen kann. Sollte der Arbeitgeber in der Lage sein, erfolgreich Skepsis an der der ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arbeitnehmers aufzuwerfen, ist der Arbeitnehmer in der Verantwortung konkrete Beweise / Fakten vorzulegen, welche belegen, dass dieser wirklich erkrank ist. Diese Anforderung entspringt aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein. (Aktenzeichen: 2 SA 203/22).

Nachteile für den Arbeitgeber

Kostspielige Folgen und unerwarteter Stress waren bis dato meist das Resultat für den Arbeitgeber da dieser den krankgeschriebenen Mitarbeiter noch über die verbleibende Zeit entlohnt, ohne dass für das überwiesene Geld jegliche Leistung erbracht wird. Hinzu kommt die zusätzliche Belastung für das Team. Besonders bei Mitarbeitern in Schlüsselrollen kann dies zu Überlastung, verminderter Produktivität und sogar Ausfällen führen. Möglicherweise muss der Arbeitgeber sogar einen Ersatz für den ausgefallenen Mitarbeiter einstellen.

Fazit

Die Kündigungsfrist mittels Krankmeldung in den eigenen vier Wänden zu verbringen ist für beide Parteien mit Problematiken verbunden. Um Komplikationen, Stress oder sogar Ausfälle zu vermeiden ist eine respektvolle sowie professionelle Kommunikation im Kündigungsgespräch entscheidend. Von besonderer Bedeutung sind hierbei die Gründe der Kündigung zu besprechen und gemeinsam nach Lösungen und Ansätzen zu suchen, welche die Übergangsphase für Arbeitgeber und Arbeitnehmer so angenehm wie möglich gestalten. So kann auf die Wünsche beider eingegangen werden und durch offene Kommunikation das Risiko eines Ausfalls der betroffenen Arbeitskraft reduziert werden. Allerdings ist dies nicht nur zum Vorteil des Arbeitgebers, denn wer seinen Job kündigt und sich über die Gesamtheit der Kündigungsfrist krankschreiben lässt, muss gegenwärtig damit rechnen, keine Entgeltfortzahlung mehr zu erhalten. Der Arbeitgeber muss jedoch klare Beweise vorlegen, um nachzuweisen, dass berechtigte Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers bestehen.

Was ist E-Fuel?

E-Fuels sind Kraftstoffe, welche durch Verwendung von erneuerbaren Energien in einem synthetischen Herstellungsprozess gefertigt werden. Die dabei ausschlaggebende Abweichung zu normalen Kraftstoffen besteht darin, dass diese nicht aus mineralischen Quellen entstammen und somit keine endlichen Ressourcen wie Erdöl verbraucht werden. E-Fuel wird hergestellt, indem grüner Strom, Wasser und CO2 aus der Luft in einem synthetischen Prozess verarbeitet werden. Dabei wird Strom, aus z.B Windkraftanlagen verwendet, um Wasser mittels Elektrolyse in Wasserstoff und Sauerstoff aufzuspalten. Der gewonnene Wasserstoff wird im Anschluss mit CO2 aus der Luft in einer komplizierten chemischen Abfolge zu einem flüssigen Kraftstoff synthetisiert. Dadurch gelten E-Fuels allgemein als ökologische, emissionsarme Alternative, da sie im optimalen Fall im Rahmen der Herstellung gleichwertig viel CO2 aus der Atmosphäre aufnehmen, wie bei ihrer späteren Verbrennung wieder ausgestoßen wird.

Verbrenner werden mit E-Autos gleichgestellt

Entgegen dem ständig andauernden Konflikt zwischen Politikern, Experten und der allgemeinen Bevölkerung bezüglich der positiven klimatischen Auswirkung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen, wurde das Ende der Zulassung von Verbrennungsmotoren bereits endgültig beschlossen.
Nicht mehr lange dauert es, denn ab 2035 sollen nur noch abgasfreie Personenwagen genehmigt werden. Dem kommt hinzu, dass auf dem Weg zur Elektromobilität, Besitzer von E-Autos von zahlreichen Vorteilen wie unter anderem Steuerentlastungen profitieren. Dabei wurde der traditionelle Diesel/Benziner fortschreitend unattraktiver. Nichtsdestotrotz gibt es nun neue Hoffnungen für die Zukunft des Verbrenners: Basierend auf sogenannten E-Fuels - CO2-neutralen, synthetische Kraftstoffen, überdenken Politiker derzeit die Gleichstellung von Verbrennungsmotoren mit der batteriebetriebenen Alternative. Steuern für Fahrzeuge, welche mit E-Fuel betrieben werden, könnten damit entfallen und E-Fuel betriebene Autos würden somit dieselben Vorteile genießen wie Elektrofahrzeuge.

Neuer Umgang mit Verbrennern

Der Umgang mit Verbrennungsmotoren soll im Vergleich zu E-Autos, laut Christian Lindner von der FDP, angeglichen werden. Besitzer von Elektrofahrzeugen profitieren derzeit immens von zahlreichen Vorteilen, egal ob beim Kauf oder in der alltäglichen Nutzung. Großzügige staatlich finanzielle Unterstützung für Elektroautos gehören zur Normalität und viele Städte sowie Gemeinden bieten Privilegien wie kostenlose Parkplätze und vereinzelt sogar die Möglichkeit, im stressigen Verkehrsstau an den stehenden Fahrzeugen vorbeizufahren. Außerdem sind E-Autos von der Steuerpflicht bis 2030 komplett befreit. Nun winken dank E-Fuels all diese Vorteile auch für klassische Fahrzeuge, denn laut der FDP, werden Verbrennungsmotoren im Zuge der Diskussion zu stark benachteiligt. Nun plant das Bundesfinanzministerium, noch in diesem Herbst einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet hat. Verbrenner sollen demnach zukünftig nicht mehr benachteiligt werden. Die Begründung: „E-Fuels bieten die Chance auf CO₂ Reduzierung schon mit den heutigen Fahrzeugen“.

Weitere Vorteile

Mehrwertsteuerbefreiung sowie ein Nullsteuersatz auf die Lieferung soll die Motivation und den tatsächlichen Einsatz von E-Fuels ausweiten. Außerdem strebt Lindner zuzüglich an, die Energiesteuer so gering wie rechtlich möglich in Entsprechung zu den europäischen Vorgaben zu gestalten. Das Ziel dabei ist vor allem die Unterstützung der ökologischen Mobilität. Gleichzeitig wird die Technologieoffenheit betreffend alternativer Energieträger bekräftigt. „Wir brauchen E-Fuels, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen“, sagt Bundesminister Volker Wissing. Laut Christian Lindner werden E-Fuels in der nahen Zukunft eine immer wichtigere Rolle spielen sowie eventuell sogar die Lebensspanne des Verbrenners weit über das Jahr 2035 ausdehnen.

Fazit

Im aktuellen Wandel der Elektrifizierung deutet sich nun an, dass Verbrennungsmotoren innerhalb der Evolution zur emissionsfreien Mobilität, eine größere Rolle als vorerst angenommen übernehmen könnten. Durch wegweisende politische Entscheidungen wie Steuersenkungen und finanziellen Vorteilen unter dem Einsatz von E-Fuel, stehen die Chancen gut, dass CO2-neutrale, synthetische Kraftstoffe einen prägenden Beitrag in der nahen Zukunft leisten könnten. Damit würde die Umwelt schon mit den aktuellen Fahrzeugen geschont werden, der Endverbraucher finanziell entlastet und möglicherweise sogar der Verbrennungsmotor etwas länger als erwartet auf den Straßen gehalten werden. Und das Ganze, unter richtiger optimaler Anwendung, vielleicht sogar Klimaneutral.