Der Fuhrpark-Blog

Forderung der Kinderärzte

Kinderärzte sind mit vielen Herausforderung konfrontiert. Stress und vermeidbar hoher Aufwand verursacht durch das Bescheinigen von harmlosen Krankheiten gehört dazu. Michael Hubmann, Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), spricht hier von einem „unnötigen Einsatz von pädiatrischen Ressourcen“. Hubmann betont, dass Eltern milde Erkrankungen ihrer Kinder eigenverantwortlich behandeln können. Zusätzlich wird von Ärzten verlangt einzuschätzen, ob ein Elternteil Zuhause bleiben sollte um sich um das kranke Kind zu kümmern.
Jedoch ist die individuelle Betreuungssituation auch den Ärzten nicht bekannt was ein sinnvolles Urteil fast unmöglich macht. Selbst bei Kleinigkeiten entsteht so durch die erschwerte Bürokratie besonders viel unnötiger Aufwand.

Um die Arztpraxen zu entlasten und unnötigen Stress für Familien zu reduzieren, fordern nun Kinder- und Jugendärzte in Deutschland eine Abschaffung der Krankschreibungen für Kinder bei leichten Erkrankungen.

Unnötige Bürokratie

Eine Entbürokratisierung des Krankschreibungsverfahren für Kinder wäre laut Experten nicht das einzige Verbesserungspotential im Gesundheitswesen. Unnötige Bürokratie ist auch in anderen Teilen des Systems verankert. Als Beispiel nennt Hubmann Atteste, die notwendig sind, um Kinder bei kleineren gesundheitlichen Leiden wieder zurück in die Kita oder die Schule zu bringen.

Ein Beispiel:
Ein harmloser Mückenstich am Arm wird oft als Hautausschlag als Symptom einer ansteckenden Infektionskrankheit fehlinterpretiert. Daraus resultiert, dass ein Elternteil das Kind von der Tagesstätte abholen und zum Arzt bringen muss.

Aktuelle Regelungen

Erwachsene haben bereits die Möglichkeit, eine Frist von zwei Tagen zu nutzen, um abzuwarten ob sich Erkältungssymptome wie Husten oder Halsschmerzen ohne ärztliches Eingreifen bessern. Erst nach Ablauf dieser Frist, muss dem Arbeitgeber eine Krankschreibung vorgelegt werden. Im Kontrast hierzu müssen Eltern, bei Erkrankung des Kindes, schon ab dem ersten Tag an eine ärztliche Bescheinigung einholen. Notwendig ist dies, damit der Anspruch auf die finanzielle Unterstützung durch die Krankenkasse erhalten bleibt. Diese deckt den Großteil des wegen der Betreuung des kranken Kindes entgangenen Gehalts – üblicherweise beträgt dies bis zu 90 Prozent des Nettoeinkommens.

Keine Krankmeldung bei leichten Symptomen

Eine Entlastung der Arztpraxen durch die Anpassung der Regelungen zur Krankschreibung von Kindern trifft nicht nur bei Eltern auf breite Zustimmung, auch eine Vielzahl an Experten verfechten die Reform. Gehen weniger Eltern aufgrund von Kleinigkeiten in die Praxis, können Ärzte Ihren Fokus auf wichtigere Themen legen. Aber auch die Eltern profitieren, da diese nicht gezwungen sind während der Arbeitszeit mit Ihrem Kind in die Praxis zu gehen und alternative Lösung in der Betreuung einsetzen können. Außerdem hängt jeder Gang zum Arzt mit einer unnötigen Ansteckungsgefahr zusammen. Sowohl für das Kind als auch für die Eltern und die anderen Patienten im Wartezimmer. „Wenn nicht mehr jeder kleine Schnupfen ab dem ersten Tag ärztlich attestiert werden muss, entlastet das überfüllte Kinderarztpraxen und gestresste Eltern enorm“, erklärte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel. Nun liegt es in der Politik, um durch konkrete Maßnahmen eine sinnvolle Entbürokratisierung weiter voranzutreiben und damit das Wohl von Kindern, Eltern aber auch der Ärzte gleichermaßen zu fördern.

Türkisblau als neuer Indikator

Weißes Licht für die Scheinwerfer, Rot für Brems- sowie Rücklichter und Gelb für die Blinker – diese Farben sind uns bekannt und signalisieren die jeweiligen Aktionen eines Fahrzeugs. Nun steht eine neue, vielleicht sogar revolutionäre Farbe in den Startlöchern, die nicht nur aufgrund Ihrer Ästhetik, sondern auch vor allem aufgrund der Bedeutung Aufsehen erregt: Türkisblau für autonomes Fahren.
"Die Markierungslichter können die Akzeptanz und die Sicherheit erhöhen, da ein automatisierter Fahrmodus damit auch von außen klar erkennbar ist", teilte das Unternehmen am 19. Dezember 2023 mit. Testweise soll das Licht erstmalig für Fahrzeuge in den USA eingesetzt werden, jedoch stehen die Chancen gut, dass wir Türkisblau zukünftig auch in den Scheinwerfen deutscher Autos sichten werden. Auch BMW gehört zu den Automobilhersteller, welche das türkise Licht als Indikator für autonomes Fahren verwenden möchten.

Wieso genau Türkis?

Ausschlaggebend für Türkis sind zwei Punkte: Eine schnelle Wahrnehmung im Straßenverkehr und die Individualität welche eine gute Unterscheidbarkeit von bereits vorhandenen Leuchtfarben aber auch Verkehrssignalen wie Ampeln oder Warnlichtern garantiert. So kann eine Verwechslungsgefahr stark gemindert werden. Hinzukommend wurden auch Probandenstudien durchgeführt. Das Ergebnis: Psychologische aber auch Physiologische Faktoren haben Türkis zum Sieger der Untersuchung gekrönt. Laut Farbpsychologie vermittelt Türkis Eigenständigkeit, Intelligenz und Intuition.

Internationaler Standard

Kalifornien und Nevada sind die ersten US-Bundesländer, die eine Ausnahmegenehmigung für die türkisen Leuchtelemente ausgesprochen haben. Zum aktuellen Stand existiert auf internationaler Ebene kein einheitlicher rechtlicher Leitfaden. Ein weiterer Grund, wieso sich der Automobilhersteller dafür einsetzen möchte, Türkis als Farbe zur Visualisierung des automatisierten Fahrzustandes zu standardisieren. Kalifornien und Nevada hätten laut dem Unternehmen mit den nun erteilten Ausnahmegenehmigungen "den ersten wichtigen Schritt gemacht". Schreitet die Entwicklung von autonomen Fahrzeugen weiter rasant fort und fallen die ersten Fahrten positiv aus, ist Türkis vielleicht bald ein fester Bestandteil des weltweiten Straßenverkehrs und zeigt so zuverlässig und eindeutig, ob ein Auto aktuell manuell oder autonom gesteuert wird.

Schnell gelesen: Geplante Maßnahmen im Stuttgarter-Raum

Der Landesbauernverband plant eine Kundgebung am Samstag, den 06.01.2024 im oberen Schloßgarten. Die anschließenden Protestaktionen beginnen am Montag, den 08.01.2024 um 9 Uhr und sollen bis 13 Uhr andauern. Im Rahmen dieser wird es einen Auto- bzw. Traktorenkorso mit maximal 150 Fahrzeugen beginnend vom Cannstatter Wasen über die B14 zur Innenstadt zwischen Torstraße und Rothebühlplatz. Am Freitag, den 10.01.2024 soll es dann unter dem Motto "Keine Steuererhöhung für die Landwirtschaft" eine zentrale Protestaktion auf dem Cannstatter Wasen geben. Es werden bis zu 1.000 Fahrzeuge erwartet.

Weitere Bauernproteste finden dezentral und in den einzelnen Regionen rund um Stuttgart statt. Es sind Mahnfeuer, Kolonnen- und Sternfahrten geplant.

Wieso wird Demonstriert?

Landwirte in ganz Deutschland planen ab Montag Proteste gegen die zukünftigen Sparpläne der Ampel-Regierung. Nun soll über die gesamte kommende Woche durch Protestaktionen der Verkehr an verschiedenen Orten im Land beeinträchtigt werden. Protestiert wird hauptsächlich gegen die geplanten Kürzungen von Subventionen, insbesondere die Abschaffung des Kfz-Steuerprivilegs und die schrittweise Reduzierung der Steuererleichterungen bei Agrardiesel. Trotz einigen Zugeständnissen der Bundesregierung, fordern die Landwirte eine einhundertprozentige Rücknahme des Vorhabens der Ampelregierung. Die Argumente der Bauern: Zusätzlichen Kosten welche ihre Existenz gefährden könnten.

Bundesregierung gibt teilweise nach

Am Donnerstag betonte die Bundesregierung im Angesicht der drohenden Proteste, dass die Abschaffung der Steuerbegünstigungen beim Agrardiesel nicht sofort, sondern erst bis 2026 vollständig erfolgen soll. Dennoch sollen Begünstigungen im laufenden Jahr um 40 Prozent gekürzt werden. Habeck sagte: „Wir haben in den letzten Tage noch mal intensiv miteinander gesprochen, weil wir die Belastung der Landwirte sehen.“ Trotz Rückrudern der Regierung bleibt die Mehrzahl der Bauern unnachgiebig. Auch der Präsident des deutschen Bauernverbandes Joachim Rukwied, betrachtet die geschilderten Nachbesserungen der Regierung als unzureichend. Die Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen kritisiert die Bundesregierung mit folgenden Worten: „Nach wie vor gilt: Es muss eine vollständige Rücknahme der Streichung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel geben – und kein Stückwerk. Die Bundesregierung muss endlich die Zeichen der Zeit erkennen.“

Verschiedene Aktionen in Baden-Württemberg

Die bevorstehenden Protestaktionen in Baden-Württemberg fallen vielfältig aus und betreffen ganz unterschiedliche Städte / Regionen. Angekündigt ist in Heilbronn eine Großdemonstration mit über 200 Traktoren, während im Kreis Karlsruhe eine Sternfahrt organisiert wird. Stuttgart kann sich über einen Autokorso freuen und in Mannheim rollt eine Traktordemo durch die Innenstadt. Insgesamt sind zahlreiche Aktionen über das gesamte Bundesland verteilt. Als Reaktion darauf warnt nun das Innenministerium Baden-Württemberg vor Verkehrsbeeinträchtigungen. Versammlungen von unzähligen Traktoren könnten zu erheblichen Einschränkungen im Straßenverkehr führen.

Geplante Aktionen in Baden-Württemberg:

Heilbronn: Großdemonstration mit Traktoren
Kreis Karlsruhe: Landwirt organisiert Sternfahrt
Stuttgart: Kundgebung mit anschließendem Autokorso
Mannheim: Traktordemo durch die Innenstadt
Heidelberg: Bauern wollen auf Blockaden verzichten
Ravensburg: Bis zu 1000 Landwirte erwartet
Reutlingen: Sorge vor Vereinnahmung durch Extremisten
Tübingen: Großdemonstration wohl verschoben
Ostalb und Ulm: Demozüge auf Bundesstraßen und Autobahnen
Freiburg und Umgebung: Aufruf zu friedlichen Protesten

Hintergrund der Proteste in 2021

Der Ursprung der Bauernproteste ist auf die Haushaltskrise der deutschen Bundesregierung zurückzuführen. Im November 2021 erklärte das Bundesverfassungsgericht eine Änderungswidmung von Geldern im Haushalt für ungültig, was zu einem unglaublichen Defizit von 60 Milliarden Euro führte. Als Reaktion plante die Regierung Sparmaßnahmen, darunter auch die Streichung von steuerlichen Vergünstigungen beim Agrardiesel sowie das Ausfallen von Befreiungen aus der Kfz-Steuer für Land- und Forstwirtschaftliche Maschinen. Dies führte zu großen Empörungen unter Landwirten aus ganz Deutschland.

Zusammenfassung:

Die Landwirtschaft ist empört über Streichungen von Subventionen, steuerlichen Vergünstigungen beim Agrardiesel und durch das Ausfallen der Befreiung von der Kfz-Steuer. Landwirte aus Baden-Württemberg und ganz Deutschland planen zahlreiche Protestaktionen am Montag, den 8. Januar gegen die drohenden Subventionskürzungen der Bundesregierung. Geplant sind landesweite Demonstrationen, auch Großdemonstrationen, Sternfahrten und eine Menge Kundgebungen. Die Annäherungsversuche der Bundesregierung, die die Abschaffung von Steuerbegünstigungen von Agrardiesel bis 2026 vorsieht, wird von Landwirten als unzureichend betrachtet - die Demonstrationen finden trotzdem statt. Wichtig ist, dass die Proteste friedlich verlaufen sollen, jedoch muss mit erheblichen Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.

Aktuelle Situation:

Personen, die Ihren Dienstwagen privat nutzen, kein Fahrtenbuch führen und einen Verbrenner fahren, müssen derzeit jeden Monat 1 % des Brutto-Listenpreises als Steuer für den geldwerten Vorteil zahlen. Doch nun steht die Ein-Prozent-Regel für Firmenwagen im Mittelpunkt der Diskussion. Besonders SPD-Verkehrspolitiker kritisiert die aktuelle Regelung. „Wir schlagen eine Reform der Dienstwagenbesteuerung vor, die klimaneutrale Antriebe in den Vordergrund stellt" heißt es in einem aus dem „Handelsblatt“ vorliegenden Papier. Isabel Cademartori, Sprecherin der SPD-Verkehrspolitiker, betont: “Wir beabsichtigen, die Einnahmen in klimafreundliche Mobilität zu investieren.”

Der Ansatz:
Ein Steuer orientiertes Stufensystem, welches sich am CO2-Ausstoß der Fahrzeuge ausrichtet. So sollen Mehreinnahmen für die Staatskasse generiert werden, während eine klimafreundliche Mobilität gefördert wird. Verbrenner würden demnach mit 1,25 und 1,5 Prozent versteuert werden, doch auch Plug-in-Hybride werden von einem Anstieg der Steuern nicht verschont. Dieser soll künftig von 0,5 auf 0,75 Prozent angehoben werden. Elektro- und Wasserstofffahrzeuge wären somit die einzigen Gewinner der Debatte, denn diese hätten nach wie vor einen Steuersatz von 0,25 Prozent bei einem Brutto-Listenpreis von bis zu 60.000 Euro. So sollen effektiv Mehreinnahmen generiert werden, während die Kaufentscheidung zum klimaschonenden Dienstwagen deutlich attraktiver wird.

Konflikte in der Politik

Die Forderung der SPD zur Erhöhung der Steuern findet Unterstützung auf Seitens der Grünen. Argumente wie eine erhöhte Akzeptanz, mehr Gerechtigkeit und die positiven klimatischen Auswirkungen sind ausschlaggebende Diskussionspunkte der Fraktion. Das dabei eingenommene Geld, würde Stefan Gelbhaar in eine klimaneutrale Zukunft investieren. So steht der Ausbau der Bahn sowie die Ladeinfrastruktur für E-Auto im Fokus.
Im Kontrast hierzu positioniert sich die FDP ablehnend und erklärte, dass bereits heute zahlreiche Unternehmen Ihre Dienstwagen auf umweltfreundliche Autos umstellen würden. Auch die CDU ist nicht begeistert und befürchtet, dass dies den Automobilstandort Deutschland gefährden und viele Arbeitsplätze in Unsicherheit wiegen könnte.

Auswirkung auf Unternehmen

Unternehmen, die Ihre Flotten derzeit mit Verbrennern oder auch Plug-in-Hybriden ausgestattet haben, würden nach Umsetzung der vorgeschlagenen Regulierung finanziell stärker belastet werden. Kleine, nicht umsatzstarke Unternehmen, tendieren dazu diese Belastung auf den Preis beim Endverbraucher abzuwälzen. Aber auch bei großen Firmenflotten würde die Steueranpassung stark ins Gewicht fallen. Jedoch könnte genau dieses Gewicht, die Motivation steigern, verstärkt auf umweltfreundliche Fahrzeuge zu setzen. Somit wird die geplante Steuerreform nicht ausschließlich als finanzielle Belastung gesehen, sondern eröffnet Unternehmen zeitgleich auch die Möglichkeit, eine profitable Rolle als Vorreiter im Thema der Elektromobilität einzunehmen. Unternehmen könnten so nachhaltige Flottenstrategien ausarbeiten, um die steuerliche Belastung zu minimieren und zeitgleich den Klimaschutz zu unterstützen. Somit wird die Debatte über die Dienstwagenbesteuerung nicht nur auf politischer Ebene, sondern auch auf unternehmerischer Ebene intensiv ausgefochten.

Fazit und Ausblick:

Anhand der aktuellen Diskussion über eine Reform der Dienstwagenbesteuerung in Deutschland, wird der stetig expandierende Druck zur Eindämmung des Klimawandels immer deutlicher. Eine Erhöhung der Steuern für Verbrenner sowie Plug-in-Hybride, löst hierbei unterschiedliche politische Meinungen und Blickpunkte aus. Ob die SPD und die Grünen, welche die Maßnahmen als notwendigen Schritt sehen gegen die Argumente der FDP und CDU hinsichtlich möglicher negativer Auswirkungen ankommen, ist derzeit noch unklar. Die denkbaren Konsequenzen reichen weit und gehen von finanziellen Belastungen bis hin zur Chance sich als Vorreiter der Elektromobilität zu positionieren und so zu profitieren.

Mehr Informationen zum Thema finden Sie im Handelsblatt:

Handelsblatt - Dienstwagenbesteuerung

Kündigungsstrategie: Krankmeldung

Eine Frau beendet ihr Arbeitsverhältnis, zeitgleich folgte eine Krankmeldung über die gesamte Dauer der Kündigungsfrist. So erschien die Frau bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses nicht mehr an Ihrem Arbeitsplatz. Die Strategie: Kündigen, krankschreiben lassen und trotzdem über die restliche Beschäftigungszeit voll bezahlt werden. Die Gegenreaktion des Arbeitgebers ließ in dem Fall nicht lange auf sich warten. Die Auszahlung der Entgeltfortzahlung wurde eingestellt. Die Frau reichte daraufhin Klage auf Zahlung ein, die im Arbeitsgericht Lübeck zunächst erfolgreich war, jedoch in der zweiten Instanz vor dem Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein abgewiesen wurde.

Zahlungsklage war nicht erfolgreich

Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein stützte sich auf den hohen Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. Besonders betont wurde, dass dieser nicht nur durch eine zeitlich genau abgestimmte Krankschreibung bis zum Ende der Kündigungsfrist erschüttert werden kann, sondern auch dann infrage gestellt werden kann, wenn mehrere Bescheinigungen passend in den Zeitraum der Entgeltfortzahlung fallen, und das Kündigungsschreiben bereits darauf hinweist, dass der Arbeitgeber von Anfang an nicht mehr mit einer Anwesenheit des Mitarbeiters rechnen kann. Sollte der Arbeitgeber in der Lage sein, erfolgreich Skepsis an der der ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arbeitnehmers aufzuwerfen, ist der Arbeitnehmer in der Verantwortung konkrete Beweise / Fakten vorzulegen, welche belegen, dass dieser wirklich erkrank ist. Diese Anforderung entspringt aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein. (Aktenzeichen: 2 SA 203/22).

Nachteile für den Arbeitgeber

Kostspielige Folgen und unerwarteter Stress waren bis dato meist das Resultat für den Arbeitgeber da dieser den krankgeschriebenen Mitarbeiter noch über die verbleibende Zeit entlohnt, ohne dass für das überwiesene Geld jegliche Leistung erbracht wird. Hinzu kommt die zusätzliche Belastung für das Team. Besonders bei Mitarbeitern in Schlüsselrollen kann dies zu Überlastung, verminderter Produktivität und sogar Ausfällen führen. Möglicherweise muss der Arbeitgeber sogar einen Ersatz für den ausgefallenen Mitarbeiter einstellen.

Fazit

Die Kündigungsfrist mittels Krankmeldung in den eigenen vier Wänden zu verbringen ist für beide Parteien mit Problematiken verbunden. Um Komplikationen, Stress oder sogar Ausfälle zu vermeiden ist eine respektvolle sowie professionelle Kommunikation im Kündigungsgespräch entscheidend. Von besonderer Bedeutung sind hierbei die Gründe der Kündigung zu besprechen und gemeinsam nach Lösungen und Ansätzen zu suchen, welche die Übergangsphase für Arbeitgeber und Arbeitnehmer so angenehm wie möglich gestalten. So kann auf die Wünsche beider eingegangen werden und durch offene Kommunikation das Risiko eines Ausfalls der betroffenen Arbeitskraft reduziert werden. Allerdings ist dies nicht nur zum Vorteil des Arbeitgebers, denn wer seinen Job kündigt und sich über die Gesamtheit der Kündigungsfrist krankschreiben lässt, muss gegenwärtig damit rechnen, keine Entgeltfortzahlung mehr zu erhalten. Der Arbeitgeber muss jedoch klare Beweise vorlegen, um nachzuweisen, dass berechtigte Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers bestehen.